Seveso-Betriebe nach dem Abfallwirtschaftsgesetz

Ziel der Seveso-Bestimmungen ist es, schwere Unfälle mit Seveso-Stoffen zu verhüten oder zu begrenzen.

Seveso-Betrieb

Als Seveso-Betrieb bezeichnet man denjenigen Bereich, in dem Seveso-Stoffe (→ RIS) in einer nach dem Abfallwirtschaftsgesetz (AWG) genehmigungspflichtigen Behandlungsanlage vorhanden sind. Es wird unterschieden zwischen Seveso-Betrieben der unteren Klasse und Seveso-Betrieben der oberen Klasse.

Betreiberpflichten

Pflichten des Inhabers des Seveso-Betriebs

• Maßnahmen zur Verhütung von schweren Unfällen
• Mitteilungspflichten (Daten über Betreiberin/Betreiber und Betrieb, Verzeichnis von Seveso-Stoffen, Unfälle)
• Sicherheitskonzept
• Informationsaustausch zwischen Betrieben bei möglichen Domino-Effekten
• Informationspflichten an die Behörde zur Beurteilung der Möglichkeit des Eintrittes eines schweren Unfalles

Weitere Pflichten des Inhabers eines Seveso-Betriebs der oberen Klasse

• Sicherheitsbericht über die Umsetzung des Sicherheitskonzeptes, Ermittlung von Gefahren, gesetzte Maßnahmen, Sicherheit des Betriebs, Vorlage eines internen Notfallplanes, Informationen für die zur Raumplanung zuständigen Behörden
• Interner Notfallplan

Rechtsgrundlagen

• §§ 59a bis 59m Abfallwirtschaftsgesetz (AWG)
• Abfall-Industrieunfallverordnung (A-IUV)